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Europäisches Patent · EP4477275 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4477275
Anmeldenummer
EP24179002
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2024
Veröffentlicht
18.12.2024
Erteilt
21.01.2026
Schutz endet spätestens
29.05.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
A62B 35/00 (2006.01)
Priorität
FR 2305950 13.06.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOUQUIER, Benoit

38190 Les Adrets, FR

EMONIN, Simon

38100 Grenoble, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.