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Europäisches Patent · EP4483009 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4483009
- Anmeldenummer
- EP22929128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2022
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- D06F 58/20 (2006.01)D06F 58/24 (2006.01)D06F 25/00 (2006.01)D06F 103/32 (2020.01)D06F 103/42 (2020.01)
- Priorität
- TR 202202623 24.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/TR2022/051619 27.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/163678 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Türkisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YILDIRAN, Vasif Can
Odunpazari/Eskisehir, TR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.