ABSPERRVENTIL SOWIE WASSERSTOFFTANKSYSTEM MIT ABSPERRVENTIL
Europäisches Patent · EP4483088 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4483088
- Anmeldenummer
- EP23700656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.2023
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 19.11.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F17C 13/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022201983 25.02.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/050400 10.01.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/160891 31.08.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAICH, Udo
70378 Stuttgart, DE
RAU, Andreas
70469 Stuttgart, DE
SOUBARI, Joachim
76275 Ettlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.