ERKENNUNG DER LEITUNGSABLÖSUNG EINES KURBELGEHÄUSEGASABSCHEIDERS

Europäisches Patent · EP4484721 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4484721
Anmeldenummer
EP23181423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2023
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
25.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
F01M 11/10 (2006.01)
F01M 13/02 (2006.01)
F01M 13/04 (2006.01)
F01M 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Alfdex AB

P.O. Box 506, 261 24 Landskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

POGÉN, Mats-Örjan

SE-268 74 BILLEBERGA, SE

VEBERG, Joakim

SE-246 51 LÖDDEKÖPINGE, SE

STJERNSWÄRD, Per

SE-120 55 ÅRSTA, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.