VERBINDUNGSLEITUNG FÜR EIN KRYOFLUID
Europäisches Patent · EP4484814 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4484814
- Anmeldenummer
- EP23181673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2023
- Veröffentlicht
- 01.01.2025
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16L 27/11 (2006.01)F16L 27/12 (2006.01)F16L 39/00 (2006.01)F16L 59/065 (2006.01)F16L 59/14 (2006.01)F16L 59/18 (2006.01)F16L 51/02 (2006.01)F16L 51/04 (2006.01)F17C 13/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EIBÖCK, Martin
5760 Saalfelden, AT
OBERTHALER, Klaus
5603 Kleinarl, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.