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Europäisches Patent · EP4485841 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4485841
Anmeldenummer
EP24164991
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2024
Veröffentlicht
01.01.2025
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
20.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
H04L 9/32 (2006.01)
H04L 9/00 (2022.01)
Priorität
KR 20230084567 29.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

HONG, Seungbum

06772 Seoul, KR

PARC, Juan

06772 Seoul, KR

JO, Ikchan

06772 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.