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Europäisches Patent · EP4487786 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4487786
Anmeldenummer
EP23779288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2023
Veröffentlicht
08.01.2025
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
06.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A61B 8/12 (2006.01)
A61B 5/06 (2006.01)
Priorität
JP 2022052276 28.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/JP2023/008439 07.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/189260 05.10.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Terumo Kabushiki Kaisha

44-1, Hatagaya 2-chome, Shibuya-ku, Tokyo 151-0072, JP

Erfinderin/Erfinder

TOMINAGA, Takanori

Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP

SAKAGUCHI, Yuki

Ashigarakami-gun, Kanagawa 259-0151, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.