GRASVERBRENNUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP4491018 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4491018
- Anmeldenummer
- EP22937323
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2022
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 27.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 29.12.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A01M 21/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 202210414089 14.04.2022CN 202220884942 U 14.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/143885 30.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/197697 19.10.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
YANG, Weiming
Jinhua, Zhejiang 321035, CN
PAAIS, Raymond
7951 SN Staphorst, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.