VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4491909 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4491909
- Anmeldenummer
- EP22931023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2022
- Veröffentlicht
- 15.01.2025
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16H 57/04 (2010.01)F16H 57/031 (2012.01)B60K 17/04 (2006.01)B60K 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022037177 10.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/044062 29.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/171051 14.09.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OIKAWA, Shota
Fuji City, Shizuoka 417-8585, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.