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Europäisches Patent · EP4494440 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4494440
Anmeldenummer
EP24189593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2024
Veröffentlicht
22.01.2025
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
17.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A01F 12/46 (2006.01)
A01D 57/00 (2006.01)
A01D 61/00 (2006.01)
B60P 1/42 (2006.01)
Priorität
US 202318223638 19.07.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

CNH Industrial America LLC

500 Diller Avenue, New Holland, PA 17557, US

Erfinderin/Erfinder

LINDE, Karl

New Holland, 17557, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.