GESCHÜTZZIELSYSTEM
Europäisches Patent · EP4496973 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4496973
- Anmeldenummer
- EP23711759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.2023
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60G 17/017 (2006.01)F41A 23/28 (2006.01)B60G 7/00 (2006.01)F41A 23/34 (2006.01)F41A 27/06 (2006.01)B60G 17/0195 (2006.01)
- Priorität
- GB 202204039 23.03.2022EP 22275034 23.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2023/050564 10.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/180686 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
BAE SYSTEMS plc
London SW1Y 5AD, GB
Erfinderin/Erfinder
LEWIN, Richard, Peter
Barrow-in-Furness Cumbria LA14 1AF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.