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Europäisches Patent · EP4497402 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4497402
Anmeldenummer
EP24218618
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2021
Veröffentlicht
29.01.2025
Erteilt
18.03.2026
Schutz endet spätestens
21.09.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
A61B 17/00 (2006.01)
A61B 17/16 (2006.01)
A61B 17/34 (2006.01)
A61B 17/88 (2006.01)
Priorität
US 202063081449 P 22.09.2020
Abgezweigt von
EP21801684
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KIDMAN, Beau Michael

Kalamazoo, 49009, US

BROCKMAN, Christopher Scott

Kalamazoo, 49008, US

HARSHMAN, Gabriel James

Portage, 49002, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.