ELEKTRONISCHES GERÄT
Europäisches Patent · EP4498514 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4498514
- Anmeldenummer
- EP24164998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2024
- Veröffentlicht
- 29.01.2025
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- H01Q 1/24 (2006.01)H01Q 1/52 (2006.01)H01Q 5/35 (2015.01)H01Q 5/378 (2015.01)H01Q 9/04 (2006.01)H01Q 21/28 (2006.01)H01Q 9/42 (2006.01)
- Priorität
- CN 202310912833 24.07.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIANG, Peiyu
Beijing, 10085, CN
WANG, CHING-SUNG
Beijing, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.