VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG MINDESTENS EINES OPTISCHEN ELEMENTS
Europäisches Patent · EP4499395 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4499395
- Anmeldenummer
- EP23715486
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B29D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 22164747 28.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/057782 27.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/186779 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LAUBSCHER, Moritz
67063 Ludwigshafen am Rhein, DE
ZIMMERMANN, Henning
67056 Ludwigshafen am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.