TRANSPORTEINHEIT EINES LANGSTATORLINEARMOTORS
Europäisches Patent · EP4499544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4499544
- Anmeldenummer
- EP23715505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 28.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 39/09 (2006.01)B65G 39/20 (2006.01)B65G 54/02 (2006.01)H02K 41/03 (2006.01)
- Priorität
- AT 502012022 29.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/058018 28.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/186906 05.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Inhaberin
ABB Schweiz AG
5400 Baden
Erfinderin/Erfinder
DAXECKER, David
5142 Eggelsberg, AT
FÖLSCHE, Raphael
5142 Eggelsberg, AT
DICKER, Alexander
5142 Eggelsberg, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.