FEUCHTIGKEITSHÄRTENDER SCHEIBENKLEBSTOFF AUF POLYURETHANBASIS
Europäisches Patent · EP4499721 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4499721
- Anmeldenummer
- EP23710787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2023
- Veröffentlicht
- 05.02.2025
- Erteilt
- 14.01.2026
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 18/10 (2006.01)C08G 18/48 (2006.01)C08G 18/76 (2006.01)C08G 18/42 (2006.01)C08G 18/24 (2006.01)C08G 18/72 (2006.01)C09D 175/08 (2006.01)C09D 175/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 22164584 25.03.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/056983 20.03.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/180217 28.09.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 14.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.