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Europäisches Patent · EP4499986 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4499986
Anmeldenummer
EP23717612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2023
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F01C 19/00 (2006.01)
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 27/00 (2006.01)
F04C 29/00 (2006.01)
Priorität
GB 202204518 30.03.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/050825 30.03.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/187378 05.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

EDWARDS LIMITED

Edwards Limited

Innovation Drive, Burgess Hill, Sussex RH15 9TW, GB

Erfinderin/Erfinder

SCHOFIELD, Nigel Paul

Burgess Hill Sussex RH15 9TW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.