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Europäisches Patent · EP4501193 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4501193
Anmeldenummer
EP24185296
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2024
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
27.06.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A47L 9/06 (2006.01)
A47L 9/28 (2006.01)
A47L 11/20 (2006.01)
A47L 11/40 (2006.01)
Priorität
BE 202305633 31.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie. KG

Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Schmidt, Waldemar

32791 Lage, DE

Kohlheb, Tibor

30880 Laatzen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.