ORTHOPÄDISCHES FIXIERGERÄT

Europäisches Patent · EP4501262 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4501262
Anmeldenummer
EP24220613
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2017
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
18.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A61B 17/62 (2006.01)
Priorität
US 201662351983 P 19.06.2016
Abgezweigt von
EP17814892
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2026

  2. 05.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2026

  3. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COHEN, Oren

2018600 Doar-Na Misgav, IL

HARARI, Shahar

6941154 Tel-Aviv, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.