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Europäisches Patent · EP4503740 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4503740
Anmeldenummer
EP24188141
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2024
Veröffentlicht
05.02.2025
Erteilt
27.08.2025
Schutz endet spätestens
10.07.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
H04W 36/06 (2009.01)
H04W 84/18 (2009.01)
H04L 5/00 (2006.01)
H04L 41/0816 (2022.01)
H04L 43/08 (2022.01)
H04L 43/0876 (2022.01)
H04L 43/16 (2022.01)
Priorität
US 202318363550 01.08.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026

  2. 27.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Brouillette, Patrick A

Tempe, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.