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Europäisches Patent · EP4509805 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4509805
Anmeldenummer
EP24174408
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2022
Veröffentlicht
19.02.2025
Erteilt
26.11.2025
Gelöscht
23.07.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/053 (2021.01)
G01G 19/50 (2006.01)
Priorität
FR 2114742 31.12.2021
Abgezweigt von
EP22214369
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 23.07.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  3. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WANG, Jean-Louis

92130 Issy-les-Moulineaux, FR

RICHARD, Arthur

92130 Issy-les-Moulineaux, FR

MERLOT, Antoine

92130 Issy-les-Moulineaux, FR

CALLENS, Victorine

92130 Issy-les-Moulineaux, FR

GEFFRAYE, Victor

92130 Issy-les-Moulineaux, FR

DROZE, Thomas

92130 Issy-les-Moulineaux, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.