SPIELFAHRZEUG MIT DREHRATENSENSOR

Europäisches Patent · EP4511146 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4511146
Anmeldenummer
EP23721321
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.04.2023
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
18.04.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A63H 17/21 (2006.01)
A63H 17/36 (2006.01)
A63H 18/16 (2006.01)
A63H 30/04 (2006.01)
Priorität
DE 202022102077 U 19.04.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/060187 19.04.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/203100 26.10.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÜLLER, Martin

67346 Speyer, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.