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Europäisches Patent · EP4511714 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4511714
- Anmeldenummer
- EP23720095
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.2023
- Veröffentlicht
- 26.02.2025
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 17.04.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- G05G 1/02 (2006.01)G05G 5/03 (2008.04)G05G 5/06 (2006.01)H01H 5/02 (2006.01)G05G 5/05 (2006.01)
- Priorität
- FR 2203639 20.04.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/059990 18.04.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/203018 26.10.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEURDELEY, Damien
26000 VALENCE, FR
CARTON, Hervé
26000 VALENCE, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.