FILTERRAHMEN MIT FALTBARER DICHTKLAPPE

Europäisches Patent · EP4512506 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4512506
Anmeldenummer
EP24216576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2021
Veröffentlicht
26.02.2025
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
06.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
B01D 46/00 (2022.01)
B01D 46/10 (2006.01)
B01D 46/52 (2006.01)
Priorität
US 202062705647 P 09.07.2020
US 202163136533 P 12.01.2021
US 202117353253 21.06.2021
Abgezweigt von
EP23190638
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Baldwin Filters, Inc.

6035 Parkland Boulevard, Cleveland, OH 44124, US

Erfinderin/Erfinder

DEXTER, Levi William

Nebraska, 68836, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.