BEARBEITUNGSEINHEIT

Europäisches Patent · EP4516470 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4516470
Anmeldenummer
EP24195586
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2024
Veröffentlicht
05.03.2025
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
20.08.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B27D 5/00 (2006.01)
Priorität
IT 202300017661 28.08.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

SCM GROUP S.p.A.

SCM Group S.p.A.

Via Emilia 77, 47921 Rimini (RN), IT

Erfinderin/Erfinder

CONCONI, Roberto

47921 Rimini, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.