PULVERISIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4520436 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4520436
- Anmeldenummer
- EP23807653
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2023
- Veröffentlicht
- 12.03.2025
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B02C 18/14 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)B02C 18/16 (2006.01)D04H 1/04 (2012.01)D21B 1/06 (2006.01)B02C 18/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022081170 17.05.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/018344 16.05.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/224052 23.11.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIMADA, Takahiro
Ibaraki-shi, Osaka 567-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.