ANPASSBARE ELEKTRONISCHE BRILLE
Europäisches Patent · EP4523035 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4523035
- Anmeldenummer
- EP23739021
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2023
- Veröffentlicht
- 19.03.2025
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 14.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G02C 5/14 (2006.01)G02C 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 202217841036 15.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2023/025463 15.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/244752 21.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEGG, Robert Dewayne
Chelmsford, Massachusetts 01824, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.