DATENÜBERTRAGUNGSVERWALTUNG

Europäisches Patent · EP4523347 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4523347
Anmeldenummer
EP23723082
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.2023
Veröffentlicht
19.03.2025
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
04.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H04B 7/185 (2006.01)
G06F 3/048 (2013.01)
G06F 3/00 (2006.01)
Priorität
GB 202206746 09.05.2022
EP 22172357 09.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/GB2023/051203 05.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/218174 16.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EARLE, Michael Austin Gary

Yeovil Somerset BA22 8UZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.