KONFEKTIONIEREN BAHNFÖRMIGEN MATERIALS MIT FEHLERDETEKTION

Europäisches Patent · EP4527577 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4527577
Anmeldenummer
EP24201375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.2024
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
18.09.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
B26D 7/18 (2006.01)
B26D 5/32 (2006.01)
B26D 5/34 (2006.01)
B65H 7/00 (2006.01)
B65H 35/06 (2006.01)
B65H 43/04 (2006.01)
Priorität
DE 102023125608 21.09.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

KOB GmbH

Lauterstr. 50, 67752 Wolfstein, DE

Erfinderin/Erfinder

MERKT, Thomas

67752 Wolfstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.