MONTAGEVERFAHREN FÜR EINEN ELASTISCHEN HALTERING GEGEN AUSBRUCH

Europäisches Patent · EP4530012 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4530012
Anmeldenummer
EP24794680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2024
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
31.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
B23P 19/00 (2006.01)
F16B 21/18 (2006.01)
B25B 27/00 (2006.01)
F16D 1/116 (2006.01)
Priorität
CN 202310808663 04.07.2023
PCT-Anmeldung
PCT/CN2024/085131 01.04.2024
PCT-Veröffentlichung
WO2025/007604 09.01.2025
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WEI, Weishang

Suzhou, Jiangsu 215400, CN

CHEN, Jianyi

Suzhou, Jiangsu 215400, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.