MECANISME D'ECHAPPEMENT A RESSORT-LAME BISTABLE

Europäisches Patent · EP4535088 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4535088
Anmeldenummer
EP23201571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2023
Veröffentlicht
09.04.2025
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
03.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
G04B 15/06 (2006.01)
G04B 15/10 (2006.01)
G04B 15/14 (2006.01)
G04B 17/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 12.08.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD SA Neuchâtel, Rue des Beaux-Arts 8, 2000 Neuchâtel

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  3. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.