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Europäisches Patent · EP4536035 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4536035
- Anmeldenummer
- EP23731257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2023
- Veröffentlicht
- 16.04.2025
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A46B 9/00 (2006.01)A46B 3/04 (2006.01)A46D 1/00 (2006.01)A46B 3/22 (2006.01)
- Priorität
- EP 22177498 07.06.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/065180 07.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/237582 14.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 18.02.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPrime Rentsch Kaelin AG, Hirschengraben 1, 8001 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STRØMSBORG, Jeannie, Heart
3540 Lynge, DK
THEILVIG STRØMSBORG, Oscar
3540 Lynge, DK
HAMMER, Mogens
3540 Lynge, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.