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Europäisches Patent · EP4536576 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4536576
Anmeldenummer
EP23731264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2023
Veröffentlicht
16.04.2025
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
06.06.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B66B 19/00 (2006.01)
Priorität
EP 22177976 08.06.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/065199 07.06.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/237591 14.12.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

LO JACONO, Romeo

6929 Gravesano

D'APICE, Alessandro

6030 Ebikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.