DICHTUNGSEINHEIT
Europäisches Patent · EP4549692 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4549692
- Anmeldenummer
- EP24207812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.10.2024
- Veröffentlicht
- 07.05.2025
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.10.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- E06B 7/20 (2006.01)E06B 7/21 (2006.01)E06B 7/23 (2006.01)
- Priorität
- DE 202023106338 U 31.10.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.