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Europäisches Patent · EP4552967 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4552967
Anmeldenummer
EP24211247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2024
Veröffentlicht
14.05.2025
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
05.11.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2027
IPC-Klassen
B63H 20/00 (2006.01)
B63H 20/32 (2006.01)
B63H 21/17 (2006.01)
Priorität
DE 102023130680 06.11.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Torqeedo GmbH

Einsteinstrasse 901, 82234 Weßling, DE

Erfinderin/Erfinder

Goetze, Cedric

82234 Wessling, DE

Mueller, Moritz

82234 Weßling, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.