ISOLIERTE TRANSPORTVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4555988 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4555988
Anmeldenummer
EP23211006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2023
Veröffentlicht
21.05.2025
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
19.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
A61G 10/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Stretchers Industries Ltd

16, Lyulin Planina Str., 1606 Sofia, BG

Erfinderin/Erfinder

OLIVA, Letterio

98049 VILLAFRANCA TIRRENA (MESSINA), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.