SCHUBLADENSEITENWAND FÜR EINE SCHUBLADE
Europäisches Patent · EP4558009 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4558009
- Anmeldenummer
- EP23742187
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2023
- Veröffentlicht
- 28.05.2025
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 05.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A47B 88/90 (2017.01)
- Priorität
- AT 505512022 21.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2023/060217 06.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/016030 25.01.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GMEINER, Claudio
6861 Alberschwende, AT
RAFFEINER, Michael
6971 Hard, AT
VON DER WELLEN, Benjamin
6700 Bludenz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.