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Europäisches Patent · EP4560526 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4560526
Anmeldenummer
EP23212344
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2023
Veröffentlicht
28.05.2025
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G06K 19/07 (2006.01)
H04B 7/00 (2006.01)
H04B 5/24 (2024.01)
H04B 5/77 (2024.01)
H04B 5/79 (2024.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Renesas Design Austria GmbH

Sternäckerweg 16, 8041 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

Schlager, Tobias

8041 Graz, AT

Sbuell, Richard

8041 Graz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.