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Europäisches Patent · EP4563132 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4563132
- Anmeldenummer
- EP25164311
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2021
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/475 (2006.01)A61F 13/532 (2006.01)A61F 13/537 (2006.01)
- Priorität
- NL 2027163 18.12.2020NL 2028199 12.05.2021EP 21187395 23.07.2021
- Abgezweigt von
- EP21843692
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DERYCKE, Tom
9240 Zele, BE
SMET, Steven
9240 Zele, BE
VAN MALDEREN, Bart
9240 Zele, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.