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Europäisches Patent · EP4563132 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4563132
Anmeldenummer
EP25164311
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2021
Veröffentlicht
04.06.2025
Erteilt
29.07.2026
Schutz endet spätestens
19.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A61F 13/475 (2006.01)
A61F 13/532 (2006.01)
A61F 13/537 (2006.01)
Priorität
NL 2027163 18.12.2020
NL 2028199 12.05.2021
EP 21187395 23.07.2021
Abgezweigt von
EP21843692
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DERYCKE, Tom

9240 Zele, BE

SMET, Steven

9240 Zele, BE

VAN MALDEREN, Bart

9240 Zele, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.