SCHLAUCH MIT METALLARMATUR
Europäisches Patent · EP4563869 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4563869
- Anmeldenummer
- EP23846704
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2023
- Veröffentlicht
- 04.06.2025
- Erteilt
- 16.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16L 57/00 (2006.01)F16L 11/08 (2006.01)F16L 27/093 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022122162 29.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2023/027869 28.07.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/024974 01.02.2024
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MINAMI, Atsuko
Himeji-shi, Hyogo 671-0224, JP
KISHIMOTO, Kazuhide
Himeji-shi, Hyogo 671-0224, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.