BIOSTIMULATOR MIT VERSCHIEBBAREM RAHMEN

Europäisches Patent · EP4566657 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4566657
Anmeldenummer
EP24217676
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2024
Veröffentlicht
11.06.2025
Erteilt
09.09.2026
Schutz endet spätestens
04.12.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2027
IPC-Klassen
A61N 1/375 (2006.01)
Priorität
US 202363606719 P 06.12.2023
US 202418957571 22.11.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2026

  2. 09.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Li, Anthony J

Sylmar, CA 91342, US

Sheth, Jay

Sylmar, CA 91342, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.