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Europäisches Patent · EP4567190 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4567190
- Anmeldenummer
- EP24216712
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2024
- Veröffentlicht
- 11.06.2025
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2027
- IPC-Klassen
- E01B 27/16 (2006.01)B60K 6/12 (2006.01)F04B 1/053 (2020.01)F04B 9/04 (2006.01)F04B 17/03 (2006.01)F16H 61/4096 (2010.01)
- Priorität
- AT 509782023 05.12.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Höfler, Florian
4150 Rohrbach/Berg, AT
Fries, Clemens
4211 Alberndorf in der Riedmark, AT
Ecker, Gabriel
4203 Altenberg bei Linz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.