ABDECKUNG UND ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4567553 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4567553
- Anmeldenummer
- EP24211758
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2024
- Veröffentlicht
- 11.06.2025
- Erteilt
- 20.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2027
- IPC-Klassen
- G06F 1/16 (2006.01)B65D 43/02 (2006.01)H04M 1/02 (2006.01)H05K 5/03 (2006.01)B65D 85/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023202705 30.11.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eguchi, Hiroki
Hamura-shi, Tokyo, 205-8555, JP
Yuki, Koji
Hamura-shi, Tokyo, 205-8555, JP
Tozuka, Takumi
Hamura-shi, Tokyo, 205-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.