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Europäisches Patent · EP4570426 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4570426
- Anmeldenummer
- EP24217662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2024
- Veröffentlicht
- 18.06.2025
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 7/04 (2006.01)A61C 1/00 (2006.01)B23Q 17/24 (2006.01)B23Q 11/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023211034 14.12.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shimamiya, Hiroki
Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP
Sato, Ryo
Hamamatsu-shi, Shizuoka 431-2103, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.