VERSTELLBARER WERKZEUGHALTER

Europäisches Patent · EP4574318 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4574318
Anmeldenummer
EP23217914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2023
Veröffentlicht
25.06.2025
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
18.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B23B 31/02 (2006.01)
B23B 29/034 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIEBAUG, Christian

811 81 Sandviken, SE

FRANK, Peter

811 81 Sandviken, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.