DIGITAL GESTEUERTER STOSSDÄMPFER UND GENERATORINTEGRIERTE VARIABLE DÄMPFUNGSVENTILANORDNUNG DAFÜR
Europäisches Patent · EP4575262 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4575262
- Anmeldenummer
- EP23885935
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2023
- Veröffentlicht
- 25.06.2025
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B60G 13/08 (2006.01)F03B 13/00 (2006.01)F03G 7/08 (2006.01)F16F 9/46 (2006.01)
- Priorität
- KR 20220143365 01.11.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2023/009091 29.06.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/096238 10.05.2024
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHIM, Do Sik
Osan-si Gyeonggi-do 18146, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.