PUMPENTRÄGER FÜR TRAGBARE PUMPE
Europäisches Patent · EP4580699 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4580699
- Anmeldenummer
- EP23764326
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.08.2023
- Veröffentlicht
- 09.07.2025
- Erteilt
- 23.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 30.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/14 (2006.01)A45F 3/04 (2006.01)A61J 1/10 (2006.01)A61J 1/14 (2023.01)A61J 7/00 (2006.01)A61J 15/00 (2006.01)A45C 11/00 (2006.01)A45C 13/02 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2022/074437 02.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/073965 31.08.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/047198 07.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN KINDEREN, Sencha
3584 CT Utrecht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.