SYSTÈME DE ROUE DE FAUTEUIL ROULANT
Europäisches Patent · EP4586983 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4586983
- Anmeldenummer
- EP23765497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2023
- Veröffentlicht
- 23.07.2025
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A61G 5/10 (2006.01)
- Priorität
- FR 2209202 13.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/074393 06.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/056478 21.03.2024
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GALLOIS, Colin
75010 PARIS, FR
DURAND, Lancelot
59800 LILLE, FR
PORTELLANO, Matthias
33400 Talence, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.