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Europäisches Patent · EP4590161 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4590161
Anmeldenummer
EP23769300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2023
Veröffentlicht
30.07.2025
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
19.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
A47J 31/46 (2006.01)
A47J 31/50 (2006.01)
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
EP 22197143 22.09.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/075870 20.09.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/061941 28.03.2024
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PUGLIESE, Alexandre

1094 Paudex

OBLIGER, Nicolas

25170 Franey, FR

JARISCH, Christian

1095 Lutry

GUYON, Bertrand

25300 Pontarlier, FR

PERENTES, Alexandre

1036 Sullens

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.