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Europäisches Patent · EP4590161 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4590161
- Anmeldenummer
- EP23769300
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2023
- Veröffentlicht
- 30.07.2025
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)A47J 31/50 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- EP 22197143 22.09.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/075870 20.09.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/061941 28.03.2024
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PUGLIESE, Alexandre
1094 Paudex
OBLIGER, Nicolas
25170 Franey, FR
JARISCH, Christian
1095 Lutry
GUYON, Bertrand
25300 Pontarlier, FR
PERENTES, Alexandre
1036 Sullens
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