MÉTHODE DE PROTECTION RESPIRATOIRE ET MASQUE TRANSPARENT

Europäisches Patent · EP4590406 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4590406
Anmeldenummer
EP23798283
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2023
Veröffentlicht
30.07.2025
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
09.10.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A62B 18/02 (2006.01)
A62B 18/08 (2006.01)
A41D 13/11 (2006.01)
A62B 27/00 (2006.01)
Priorität
FR 2210502 12.10.2022
PCT-Anmeldung
PCT/IB2023/060167 10.10.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2024/079624 18.04.2024
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.